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Aus dem Ortsgemeinderat

Am 14.09.2020 fand in Oberbettingen, Gemeindehaus, eine öffentliche und anschließend nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde Oberbettingen statt.
Der Ortsbürgermeister begrüßte die Mitglieder des Rates sowie von der Verwaltung Herrn Bernd Schmitz als Leiter vom Fachbereich 3 und als Protokollführerin Martina Müller.
Zu Beginn wurde die ordnungsgemäße Einladung und Tagesordnung angenommen.

Niederschrift der letzten Sitzung

Diese wurde einstimmig angenommen.

Einwohnerfragen

Eine Zuhörerin klagt über die Gefahrenstelle an der Bushaltestelle Prümer Straße, besonders für Kinder. Der anwesende zuständige Fachbereichsleiter FB 3, Bernd Schmitz, befürwortet eine Verkehrsschau sowie vorab eine Prüfung mit Messung der Pkw- und Lkw-Belastung. Danach soll hierzu ein Termin mit LBM, der Kreisverwaltung und der Polizei stattfinden. Bei einem ersten Ortstermin wurde das Aufstellen der Gefahrenschilder „Kinder“ beschlossen. Die Maßnahme wird in der kommenden Woche umgesetzt.

Umstellung der Kita-Sonderumlage der ehem. VG Hillesheim - Beratung

Der Ortsgemeinderat beschließt, rückwirkend zum 01.01.2020 die Finanzierung der Kitas Üxheim, Kunterbunt (Hillesheim) sowie der integrativen Kita Hillesheim nach Einzugsgebieten auf die Ortsgemeinden bzw. Stadt zu verteilen. Die Kostenaufteilung erfolgt hälftig nach Einwohnerzahlen (zum 30.06. des Vorjahres) sowie Kinderzahlen (Rechtsanspruch von 6 Jahrgängen). Hierbei sind die Investitionskosten ebenfalls zu berücksichtigen. Größere Anschaffungen, Unterhaltungsmaßnahmen sowie Investitionsmaßnahmen sind zukünftig mit den beteiligten Ortsgemeinden und der Stadt Hillesheim im Vorfeld abzustimmen. Die entsprechende Zweckvereinbarung zwischen den Ortsgemeinden und der Stadt Hillesheim wird dem Rat vorgelegt und nach Zustimmung von dem Ortsbürgermeister unterzeichnet. Die neue Kita Finanzierung ist für Oberbettingen deutlich teurer. Aber das ist ein Luxusproblem für die Gemeinde. So hat Oberbettingen mit den höchsten Anteil an Kindergartenkinder im Vergleich zu der Gesamteinwohnerzahl.

Investitionsplan 2021

Anschaffung Rasentraktor
Das derzeitige Gerät ist ca. 10 Jahre alt und wird den Ansprüchen nicht mehr gerecht; auch wird es aufwändiger in Wartung und Pflege. Um ein neues Gerät zu beschaffen, setzt der Ortsgemeinderat vorläufig eine Summe von 6.500,00 € an. Direkt Anfang des kommenden Jahres sollen zwei Geschwindigkeitsanzeigen gekauft werden. Aus den Erfahren der anderen Ortsgemeinden eine Investition von ca. 3.500€.

Annahme von Zuwendungen

Der Ortsgemeinderat genehmigt die Annahme einer Spende des Bürgerdienst Lepper e.V., in Höhe von 2.500,00 Euro zur Anschaffung einer First-Responder-Ausrüstung (hier: 2 Defibrillatoren) für die Ortsgemeinde.

Informationen des Ortsbürgermeisters

Abschluss der Ü-60-Senioren – Übersicht der Jahreseinsätze
Die Ü-60-Senioren haben der Ortsgemeinde eine Übersicht der Arbeitseinsätze im Jahr 2020 zukommen lassen. Das Arbeitsaufkommen für 2020 belief sich bei 30 Einsatztagen auf 530 Stunden (Fassade Gemeindehaus, Bachbrücke etc.). Die Gruppe besteht seit 2016 und seither sind deutlich über 2.000 ehrenamtliche Stunden gearbeitet worden. Eine Wertschöpfung für die Ortsgemeinde von fast 100.000€.
Dank gilt aber auch den Frauen, die auch schon seit vielen Jahren die Blumenbeete im Ort pflegen. Bei den trockenen und  heißen Sommern der letzten Jahren sicher eine nicht einfache Aufgabe.


Die Novembertermine wie Martinszug, Ausstellung der kath. Öffentliche Bücherei und die Gedenkveranstaltung zu Volkstrauertag sind alle abgesagt.

Der vor Jahren in Oberbettingen gefundene „Eifelosaurus Betti“ soll beim Ausbau des Wanderweges mit integriert werden.

Sehr erfreulich ist die Nachfrage nach Baugrundstücken im Neubaugebiet.

Die letzte Ratssitzung soll am 07.12.2020 stattfinden.

Verschiedenes

Aus dem Rat gab es die Anregung, die Müllsammelaktion aufgeteilt in Haushalte in den Herbstferien zu ermöglichen. Hier wurden geringe Mengen gesammelt und beim Ortsbürgermeister abgegeben.

Um besser an die Biomüllcontainer zu kommen, haben mache Ortsgemeinden vor den Container Blockstufen gelegt. Dies ist jetzt auch in Oberbettingen so.

Da es keine weiteren Fragen aus dem Rat gab bedankte sich der Ortsbürgermeister beim Rat uns schloss den  öffentlichen Teil der Sitzung.

Aus dem Ortsgemeinderat am 08.06.2020

Aus der öffentliche Sitzung:

Zu Beginn der Ratssitzung wurde die Frist und Form gerechte Einladung festgestellt. Auf Anregung eines Ratsmitgliedes wurde die Tagesordnung abgeändert.
So wird nach TOP 2 Informationen des Ortsbürgermeisters, über das Abfallsystem gesprochen. Die Abwicklung der Biotonne soll analysiert werden.

Bevor der erste Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, erhebt sich der Rat zu einem stillen Gedenken an die in den letzten Monaten verstorbenen Bürgerinnen und Bürger. Beispielhaft wurde Marlene Großmann und Klaus Adolphy genannt, Beide haben sehr lange für die Ortsgemeinde gearbeitet.

Die Niederschrift der Sitzung vom 02.12.2019 wurde ohne Änderungswünsche angenommen.

Informationen des Ortsbürgermeisters

1. In den vergangenen Wochen wurde unter strenger Einhaltung der Hygienevorschriften von den Ü 60 Männern die obere Vorderfront des Gemeindehauses sehr aufwendig renoviert. Durch die Fachwerkbauart war nicht nur das Mauerwerk sondern auch das Balkengestell sehr schlecht. Jetzt glänzt die Fassade wieder und hat als i- Punkt noch das schöne Ortswappen erhalten. Durch das Engagement der Männer wurde ein größerer fünfstelliger Betrag gespart.

2. Da die Ü 60 Truppe nicht ruhen kann, wurde als nächste Maßnahme der Wasser Zu- und Ablauf am Dorfanger bearbeitet. Hier waren die Rohre des Zulaufes mit Wurzeln verstopft. Auch hier wurde in Eigenleistung die Verstopfung behoben. Mittlerweile ist der Teich wieder deutlich höher gefüllt.

3. Als nächstes Projekt soll die Holzbrücke über dem Tieferbach verstärkt werden.

4. Kurz vor der Corona Sperre wurde von einer Fachfirma der Sportplatz saniert. Da in diesem Frühjahr alle Spiele der Pandemie zu Opfer gefallen waren, konnte der Platz in Ruhen regenerieren. Der Verein hat die Bewässerung übernommen. Der Platz präsentiert sich jetzt in einem hervorragenden Zustand.

5. Sehr erfreulich ist auch die Tatsache, dass drei freiwillige die Ausbildung zum First Responder erfolgreich abgeschlossen haben. Nach der Corona Sperre werden Manuela Stolz, Miriam Wedel und Markus Heinen bei Notrufen direkt von der Leitstelle mit allamiert und können so sehr schnell Hilfe leisten.

6. Durch die zwei Stürme im Februar sind insgesamt fast 400 fm Fichtenholz umgefallen. Die Vermarktung gestaltet sich bei tiefem Preisniveau sehr schwierig.

7. Der Staketenzaun gegenüber der Bushaltestelle ist erneuert worden.

8. Seit 01. März haben wir in der Person Helmut Haubrich wieder einen neuen Gemeindearbeiter.

9. Es gibt zwei feste mündliche Zusagen für den Kauf von zwei Grundstücken im Neubaugebiet.

10. Gemeinsam mit der Stadt Hillesheim ist ein Förderantrag für den Ausbau der alten Straße nach Niederbettingen gestellt worden.

11. Die Eingeschränkte Nutzung des Gemeindehauses gilt noch bis nach den Ferien.

12. Das Hochwasserschutzkonzept ist auch ins Stocken gekommen. Nachdem wieder Veranstaltungen stattfinden können, soll ein Bürgerworkshop ausgerichtet werden. Der ursprüngliche Termin vom 26. März musste abgesagt werden.

13. Der Wanderweg unter dem Bilsfelsen soll neu beschildert werden. Es besteht immer noch Steinschlaggefahr. Hier soll mit neuen Schildern auf die Gefahr hingewiesen werden.

Abfallkonzept

Auf Wunsch eines Ratsmitgliedes wurde über die Situation der Biotonne diskutiert.
Aus dem Rat aber auch von den Zuhörern gab es aber keinen konkreten Handlungsbedarf. Es wurde angeregt den Container über dem Gemeindehaus auf dem Parkplatz weiter nach hinten zu schieben und eventuell den Platz am Sportplatz zu befestigen.

Verschiedenes

Die zwei Straßenlaternen zum Umkleidegebäude sollen jetzt im Sommer aufgestellt werden.
Aus Reihen des Rates kam der Hinweis, das das Gremien-Info-System noch nicht funktioniert.

Da es sonst keine Anmerkungen mehr gab, wurde der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.

Wappen von Oberbettingen