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Gemeinderatssitzung

Gemeinderatssitzung vom 18.04.2016

Ortsbürgermeister Meyer eröffnete die öffentliche Gemeinderatssitzung und begrüßte besonders die Beigeordneten, die Mitglieder des Gemeinderates, den Protokollführer Christian Backes und zahlreiche Oberbettinger Bürger als Zuhörer. Die Anwesenden gewannen einen ersten positiven Eindruck vom weitestgehend fertiggestellten neuen Umkleidegebäude am Sportplatz.

Zu Beginn der Versammlung wurde die ordnungsgemäße Einladung festgestellt und die Tagesordnung mit einem Änderungsantrag angenommen.

Genehmigung der Niederschrift vom 30.11.2015

Die Niederschrift wurde ohne Änderungswünsche beschlossen.

2014- Entlastungserteilung Ortsbürgermeister und Beigeordnete sowie Bürgermeisterin und Beigeordnete der Verbandsgemeinde

Für diesen Tagesordnungspunkt übernimmt der zweite Beigeordnete, Patrick Flohr, den Vorsitz. Der Prüfungsbericht wurde vom Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Markus Braun, vorgetragen.
Der Ausschuss hatte am 22.02.2016 die Haushalts- und Kassenrechnung sowie die jeweiligen Rechnungsbelege für das Jahr 2014 geprüft.
Nach eingehender Prüfung nach den Grundsätzen des § 112 der Gemeindeordnung von Rheinland Pfalz in der Fassung vom 31.01.1994 konnte festgestellt werden, dass keine Beanstandungen zu machen sind. Gemäß Â§ 114 GemO und VV zu § 114 GemO empfiehlt der Ausschuss die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie der Bürgermeisterin und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Beratung und Beschlussfassung Anschaffung Spielgeräte

Für die Erneuerung der Spielgeräte am Weiher wurden insgesamt sechs Angebote eingeholt. Abgefragt wurden bei allen Herstellern die gleichen Geräte: Ein Kombinations- Kletterturm mit Rutsche und diversen Klettermöglichkeiten, eine große Schaukelkombination sowie eine Federwippengruppe. Die gleiche Schaukelkombination soll auch für den Spielplatz an den Kastanien vorgesehen werden. Aus Pflegegründen wird sich nicht mehr für eine Holzkonstruktion entschieden. Auch andernorts werden heute fast ausschließlich Geräte aus Metall oder Recycling-Kunststoff angeschafft.
Im Rat wurde sich in der Auswahl auf zwei Angebote verständigt. Bevor der endgültige Beschluss im Umlaufverfahren herbeigeführt werden soll, sind die Details für Technik und Ausführung nochmals unter die Lupe zu nehmen. Diese Vorgehensweise wurde einstimmig so beschlossen.

Beratung und Beschlussfassung zur Beschilderung markanter Punkte in der Ortslage

Hierzu lagen konkrete Entwürfe der Firma HC Design vor. Insgesamt soll mit sieben Schildern auf die entsprechenden Gebäude und Einrichtungen im Ort hingewiesen werden. Ein letzter Korrekturabzug wurde zwischenzeitlich den Ratsmitgliedern vorgelegt. Gehen keine änderungswünsche mehr ein, werden die Schilder so in Auftrag gegeben. Die Ausführung wurde entsprechend der Vorlage einstimmig beschlossen.

Aufforstung einer größeren Fläche

Bei den Beratungen der Forstwirtschaftspläne im Herbst vergangenen Jahres wurde angeregt, die bisher genutzte landwirtschaftliche Fläche „Auf der Wolfskaul“ mit Weihnachtsbäumen zu bepflanzen. Der Gemeinderat beschloss, einen entsprechenden Aufforstungsantrag zu stellen.

Informationen des Ortsbürgermeisters

  • Informationen zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Hier zeichnet sich jetzt endlich eine Fortsetzung bzw. eine Umsetzung der Reform ab.Eine informative Darstellung des Prozedere der Zusammenführung der Verbandsgemeinden Hillesheim mit Gerolstein und den drei Ortsgemeinen Steffeln, Lissendorf und Birgel aus der VG Obere Kyll, war im Mitteilungsblatt veröffentlicht.
  • Die Aktion „Saubere Landschaft“ war erneut ein sehr großer Erfolg. Auch in diesem Jahr waren mehr als 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Einladung gefolgt. Sehr erfreulich ist die hohe Anzahl von Kindern und Jugendlichen die helfen. Erfreulich weiter war, dass die Gesamtmenge des einzusammelnden Mülls in Feld und Flur als rückläufig gewertet werden kann.
  • Die Pumpe am Brunnenplatz ist defekt und muss repariert werden. Aufgrund der sehr hohen Stromkosten die diese schöne Anlage benötigt, sollen die Laufzeiten überhaupt und die tägliche Einschaltzeit überprüft und evtl. reduziert werden.
  • In den letzten Wochen haben die Gemeindearbeiter mit dem Umzug der Geräte von der Scheune Großmann zum neuen Geräteraum am Sportplatz begonnen.

Verschiedenes

Aus dem Rat wurde angeregt, ob im Internet nicht auch der Preis je qm für die noch freien Baugrundstücke angegeben werden sollte. In diesem Zusammenhang wurde vom Ortsbürgermeister informiert, dass der Internetauftritt der Ortsgemeinde in nächster Zeit erneuert wird.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorlagen, bedankte sich Meyer bei den Mitgliedern des Rates für die Mitarbeit, bei den Zuhörern für das Interesse und schloss den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

Hans-Jakob Meyer, Ortsbürgermeister

Wappen von Oberbettingen